Mittwoch, 11. Oktober 2006

Gusi an die Macht!

Zehn Tage nach den Nationalratswahlen hat SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer von Bundespräsident Heinz Fischer den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Das Staatsoberhaupt erklärte im Anschluss an die 20-minütige Unterredung mit dem SPÖ-Vorsitzenden, er wünsche sich eine "stabile Regierung, die sich auf die Mehrheit im Nationalrat stützen kann". Gusenbauer selbst gibt zu Mittag eine Erklärung ab. Einzig realistische Koalitionsvariante ist nach derzeitigem Stand der Dinge eine Große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP. Die Alternativen wären Neuwahlen oder eine schwarz-blau-orange Dreier-Regierung.

Dass der mit der Regierungsbildung betraute Parteichef nicht notwendigerweise der nächste Bundeskanzler sein muss, haben die Koalitionsverhandlungen 1999/2000 gezeigt. Damals erhielt SP-Chef Viktor Klima den Auftrag, doch die Gespräche mit der ÖVP scheiterten. Stattdessen vereinbarten VP-Chef Wolfgang Schüssel und FP-Obmann Jörg Haider eine Mitte-Rechts-Regierung und erzwangen deren Angelobung gegen den Willen des damaligen Bundespräsidenten Thomas Klestil.

Eine solche Mehrheit rechts der Mitte ist zwar auch diesmal vorhanden. Eine Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und BZÖ gilt allerdings wegen des zerstrittenen freiheitlichen Lagers als äußerst unwahrscheinlich.

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